Ob Stadion, Streik oder Straße….

Es kann alle treffen! Nein zum neuen Polizeigesetz! Die Verschärfung der Verschärfung. Sie kommt: Bundeseweit werden die Befügnisse von Polizei und Repressionsbehörden in den letzten Jahren ausgebaut. Auch in Baden-Württemberg. Nachdem die grün-schwarze Landesregierung bereits 2017 unter dem Motto „an die Grenze des verfassungsmässig Machbaren“ das Polizeigesetz verschärfte, will CDU Innenminister Strobl noch eins draufsetzen.

Bericht von PK zum Rheinmetall Entwaffnen Camp

Die bundesweite Plattform Perspektive Kommunismus hat einen Bericht veröffentlicht, in dem Sie vom Rheinmetall Entwaffnen Camp vergangene Woche berichten: Rückblick zum Rheinmetall entwaffnen Camp und den Aktionstagen Hier der Anfang: +++ Mehrere hundert Teilnehmende auf dem Camp in Unterlüß +++ Aktionen in Erinnerung an Zwangsarbeit im Faschismus +++ Blockaden von Zufahrtsstraßen des Rüstungskonzern +++ Angriffe … Mehr Bericht von PK zum Rheinmetall Entwaffnen Camp