Trotz Invasion in Rojava: Türkei erhält weiterhin deutsche Rüstungsgüter

ANF | Urgent call for action day against Turkish invasion ...

Bildquelle:ANF news

Artikel von Perspektive Online zu deutschen Waffenlieferungen in die Türkei:

Das Volumen der deutschen Rüstungsexporte in die Türkei steigt weiterhin. Und das, obwohl die Bundesregierung nach dem Einmarsch des Landes in Nordsyrien einen teilweisen Rüstungsexportstopp verhängt hatte.

Was viele KrikerInnen der deutschen Unterstützung für das Erdogan-Regime befürchtet haben, ist nun wahr geworden: Der angebliche Exportstopp von Waffen und Rüstungsgütern in die Türkei ist scheinbar nicht mehr als Schall und Rauch.

So geht aus einer Antwort des Wirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der Linkspartei-Politikerin Sevim Dagdelen hervor, dass zwischen dem Beginn der Invasion in Rojava am 9. Oktober 2019 und dem 22. Juli 2020 Rüstungslieferungen in Höhe von 25,9 Millionen Euro durch die Bundesregierung genehmigt wurden. Darunter seien jedoch keine Kriegswaffen.

Allein in den ersten sieben Monaten dieses Jahres belief sich der Wert der Exporte auf 22,8 Millionen Euro. Obwohl noch nicht einmal die Hälfte des Jahres vorüber ist, sind das mehr als zwei Drittel des gesamten Exportvolumens im vergangenen Jahr. Dieses betrug 31,6 Millionen Euro.

2018 wurden noch Rüstungsgüter im Wert von 12,9 Millionen Euro an die Türkei geliefert. Es ist also ein überdeutlicher Anstieg zu verzeichnen.

Am 9. Oktober 2019 war die Türkei in Nordsyrien einmarschiert. Ihr Angriff galt dem selbstverwalteten und autonomen Gebiet Rojava und den Volks- und Frauenverteidigungseinheiten YPG und YPJ. Die Bundesregierung verhängte daraufhin einen teilweisen Exportstopp von Waffen und militärischem Gerät in die Türkei. Könne dieses in Syrien eingesetzt werden, solle es auch nicht geliefert werden. Bereits laufende Aufträge wurden jedoch nicht gestoppt.

KritikerInnen meinen, das gelieferte Militärgerät könne trotzdem in Syrien eingesetzt werden. Die Bundesregierung führe die Öffentlichkeit somit hinters Licht. Sie fordern deshalb beispielsweise den kompletten Stopp von Rüstungslieferungen an die Türkei.

Doch nicht nur in Syrien, auch in Libyen ist die Türkei in den Bürgerkrieg verwickelt. So zählt sie zu den Staaten, die sich weiterhin nicht an das Waffenembargo für das Land hält, obwohl sie sich im Januar auf der „Libyen-Konferenz“ in Berlin dazu verpflichtet hatte.

Auch die Spannungen zum Nachbarland Griechenland wachsen aufgrund türkischer Erdölerkundungen im östlichen Mittelmeer.

 

Orginalartikel:https://perspektive-online.net/2020/08/trotz-invasion-in-rojava-tuerkei-erhaelt-weiterhin-deutsche-ruestungsgueter/